Oliver Spies - Webentwickler
Herr Oliver Spies, Marktplatz 6, 2454 Trautmannsdorf/Leitha, Österreich (in der Folge „AUFTRAGNEHMER“), hat sich als Webentwickler und Programmierer auf den Bereich Webentwicklung spezialisiert. Der Vertragspartner des AUFTRAGNEHMERS wird in der Folge als „Kundin/Kunde“ bezeichnet. Die Abnehmer der Kundin/des Kundens werden wiederum als „Endnutzer“ definiert.
Die Services des AUFTRAGNEHMERS richten sich ausschließlich an Unternehmern im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG (oder § 1 Abs 3 KSchG) handelt, hat er den AUFTRAGNEHMER darauf hinzuweisen. In diesem Fall wird der AUFTRAGNEHMER seinen etwaigen Informationspflichten gesondert nachkommen.
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen AUFTRAGNEHMER und der Kudin/dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Davon abweichende Bedingungen der Kundin/des Kundens gelten nicht, es sei denn, der AUFTRAGNEHMER hat deren Geltung schriftlich (wobei E-Mail ausreichend ist) zugestimmt.
Sofern der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz oder elektronisch (im Sinne des 4. Abschnittes des E-Commerce-Gesetzes) abgeschlossen wird, werden die AGB dadurch ein Bestandteil des Angebotes, indem auf diese referenziert wird und diese als integraler Bestandteil vereinbart werden.
Der konkrete Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im separaten Angebot oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch den AUFTRAGNEHMER, sowie einem allfälligen Briefing-Protokoll („Lastenheft“ bzw. Layouts/Wireframes). Innerhalb des von der Kundin/dem Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit des AUFTRAGNEHMERS.
Geschäfts- und Vertragssprache ist Deutsch.
Der AUFTRAGNEHMER stellt diese AGB zum Download auf seiner Website bereit.
Die Kundin/der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und ihre/seine Daten stets aktuell zu halten. Sie/er hat ihre/seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er den AUFTRAGNEHMER unverzüglich darüber zu informieren.
Die Kundin/der Kunde hat sichere Passwörter zu verwenden und diese selbstständig und sicher aufzubewahren.
Die Kundin/der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung der Services durch den AUFTRAGNEHMER gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
Die Höhe des Entgelts ergibt sich jeweils aus dem Angebot des AUFTRAGNEHMERS. Die angeführten Preise verstehen sich in EUR. Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge.
Die Angebote des AUFTRAGNEHMERS sind freibleibend und unverbindlich.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist das Entgelt nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Rechnung wie folgt zur Zahlung fällig:
Für zusätzlichen Aufwand, der nicht bereits von einer Pauschale umfasst ist, erhält der AUFTRAGNEHMER ein Entgelt nach dem zeitlichen Aufwand auf Basis eines angemessenen Stundensatzes (zzgl. etwaiger USt.).
Auslagen und Kosten für Inhalte, die der AUFTRAGNEHMER im Interesse der Kundin/des Kunden von Dritten beschafft (z.B. Lizenzkosten, Entgelt für Webserver) hat der Kunde gesondert unverzüglich nach Rechnungslegung zu ersetzen.
Spesen dürfen gesondert verrechnet werden. Reisezeiten gelten als Arbeitszeiten.
Sofern die Forderungen nicht binnen vierzehn Tagen bezahlt werden, wird der AUFTRAGNEHMER den gesetzlichen Verzugszins im Sinne des § 456 UGB ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 40,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden sowie darüber hinausgehende Betreibungskosten geltend gemacht werden (§ 458 UGB). Im Falle des Zahlungsverzugs ist der AUFTRAGNEHMER berechtigt, den Zugang zu Leistungen einzuschränken oder zu sperren.
Mit der vollständigen Bezahlung aller Entgelte und Auslagen räumt der AUFTRAGNEHMER der Kundin/dem Kunden das exklusive, inhaltlich, örtlich und zeitlich unbeschränkte Werknutzungsrecht (im Sinne des § 24 Abs 1 zweiter Satz UrhG) an den vertragsgegenständlich geschaffenen Werken ein. Klarstellend wird festgehalten: Der AUFTRAGNEHMER behält jedoch das Recht, allgemeine Entwicklungselemente wie Programmcode, Skripte oder Lösungsansätze, die der AUFTRAGNEHMER nicht ausdrücklich im Auftrag der Kundin/des Kunden geschaffen hat oder als Vorarbeiten in den Auftrag einfließen, im Verhältnis gegenüber Dritten erneut einzusetzen. An diesen Elementen stehen der Kundin/dem Kunden keine Werknutzungsrechte zu.
Die Kundin/der Kunde ist berechtigt, die vertragsgegenständlichen Werke (Website) selbst oder durch einen Dritten zu bearbeiten, zu ändern oder zu ergänzen. Der AUFTRAGNEHMER wird der Kundin/dem Kunden für diese Zwecke den Quellcode und die etwaige dazugehörige Dokumentation zur Verfügung stehen.
Der AUFTRAGNEHMER ist berechtigt, mit seinem Namen oder Firma und Firmenlogo auf der Website der Kundin/des Kundens als Webentwickler geführt zu werden. Setzt der AUFTRAGNEHMER einen solchen Hinweis, darf ihn die Kundin/der Kunde nicht ohne Zustimmung entfernen.
Die Kundin/der Kunde ist dazu verpflichtet, den AUFTRAGNEHMER bei der Erstellung seiner Leistungen fortlaufend und im angemessenen Umfang zu unterstützen. Insbesondere hat sie/er den AUFTRAGNEHMER die erforderlichen Informationen zu erteilen, Daten und Beschreibungen zu überlassen und ihre/seine Wünsche und Vorstellungen für die Erbringung der Leistung rechtzeitig und klar zu kommunizieren.
Die Kundin/der Kunde verpflichtet sich die Basisversion und Endversion der Website ausführlich und gewissenhaft zu prüfen, Mängel unverzüglich (unter Beachtung der Bestimmungen der §§ 377 ff UGB) zu rügen und die geprüften Arbeitsergebnisse schriftlich (wobei eine E-Mail genügt) freizugeben. Sie/er ist zur Freigabe verpflichtet, wenn die jeweils in der vorangehenden Entwicklungsphase festgelegten Vorgaben, Kriterien und Funktionalitäten im Wesentlichen erfüllt sind.
Die Kundin/der Kunde hat Änderungs- und Ergänzungswünsche ohne unnötigen Aufschub bekannt zu geben, um den damit verbundenen Aufwand für den AUFTRAGNEHMER so gering wie möglich zu halten.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, hat der Kunde spätestens nach Freigabe der Basisversion die notwendigen Daten für das Hochladen im Webspace (Web-/FTP-Server) bekannt zu geben.
Die Kundin/der Kunde hat das Recht, Änderungen bis zur finalen Abnahme der Leistung zu verlangen. Der AUFTRAGNEHMER ist nicht dazu verpflichtet, diese Änderungen umzusetzen.
Die gewünschten Änderungen müssen von der Kundin/dem Kunden möglichst präzise beschrieben werden.
Geringfügige Änderungen werden durch Absprache zwischen dem Projektleiter der Kundin/des Kunden und dem AUFTRAGNEHMER geregelt.
Änderungswünsche werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde, nach Aufwand verrechnet. Von der Kundin/dem Kunden verlangte Änderungen können dazu führen, dass Termine nicht eingehalten werden. Dieser Umstand kann dem AUFTRAGNEHMER nicht vorgeworfen werden.
Die vom AUFTRAGNEHMER gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum des AUFTRAGNEHMERS. Dies gilt auch für geistiges Eigentum (z.B. Werknutzungsrecht an urheberrechtlichen Werken).
Der AUFTRAGNEHMER ist nicht verantwortlich, falls er seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihm oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
Ist der AUFTRAGNEHMER durch höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Epidemien) oder sonstige nicht vom AUFTRAGNEHMER zu vertretenden Umständen an der Einhaltung der Lieferfristen gehindert, wird der AUFTRAGNEHMER den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich um die Dauer dieser Ereignisse.
Die Haftung des AUFTRAGNEHMERS für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden soll. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten.
Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden und hinsichtlich des Produkthaftungsgesetzes.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Abnahme der jeweiligen Leistung. Eine Inbetriebnahme wird als konkludente Abnahme qualifiziert. Der Kunde muss seinen Rügeobliegenheit im Sinne des § 377 UGB spätestens binnen 14 Tagen ab Abnahme der vertragsgegenständlichen Leistung nachkommen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist der AUFTRAGNEHMER nicht für nachstehende Aspekte verantwortlich, treffen ihn keine diesbezüglichen Leistungspflichten und kann er demnach auch dafür nicht haftbar gemacht werden. Den AUFTRAGNEHMER trifft diesbezüglich auch keine Aufklärungspflichten:
Die Kundin/der Kunde sichert zu, dass die von ihr/ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder sie/er dem AUFTRAGNEHMER die erforderlichen Nutzungsrechte einräumen kann.
Die Kundin/der Kunde sichert zu, dass sie/er alle für die Nutzung im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlichen Rechte (unter anderem Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Leistungsschutzrechte) an den von ihr/ihm bereitgestellten Informationen, Inhalten und Materialien besitzt. Sie/er sichert auch zu, dass sie/er gegenüber ihren/seinen Endkunden datenschutzkonform handelt. Die Kundin/der Kunde hält den AUFTRAGNEHMER von allen Ansprüchen Dritter (inklusive Behörden) frei, die diese aufgrund rechtswidrigen Verhaltens der Kundin/des Kunden gegenüber dem AUFTRAGNEHMER geltend machen. Dies schließt die Kosten einer außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung mit ein.
Die auf der Website im Auftrag der Kundin/des Kunden widergegebenen Äußerungen spiegeln nicht zwingend die Meinung des AUFTRAGNEHMERS wider.
Den AUFTRAGNEHMER trifft keine Verpflichtung, auf der Website veröffentlichte Informationen auf ihre Rechtswidrigkeit oder Richtigkeit zu überprüfen. Der AUFTRAGNEHMER nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte der Website, er veranlasst diese Inhalte nicht, wählt sie nicht aus und verändert diese auch nicht.
Der AUFTRAGNEHMER kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer/innen (Erfüllungsgehilfen nach § 1313a ABGB) bedienen.
Der AUFTRAGNEHMER ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Der AUFTRAGNEHMER wird die Kundin/den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Die Kundin/der Kunde hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des Kunden, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszugehen.
Der AUFTRAGNEHMER verrichtet seine Arbeitsleistung selbstständig. Er ist nicht in die betrieblichen Strukturen der Kundin/des Kunden eingebunden und unterliegt keinen Weisungen. Er ist weder an eine bestimmte Arbeitszeit noch an einen bestimmten Arbeitsort, eine bestimmte Arbeitsfolge oder ein bestimmtes Arbeitsverfahren gebunden. Das zeitliche Ausmaß zur Erfüllung der vertragsgegenständlichen Leistung bleibt seinem Ermessen überlassen.
Die datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle (im Sinne des Art 4 Z 7 DSGVO) ist die Kundin/der Kunde. Die Kundin/der Kunde wird mit dem AUFTRAGNEHMER einen Auftragsverarbeitervertrag nach Art 28 DSGVO abschließen (siehe Teil 2 dieser AGB). Klarstellend wird festgehalten, dass dieser Auftragsverarbeitervertrag nur dann maßgeblich ist, wenn der AUFTRAGNEHMER personenbezogene Daten im Auftrag der Kundin/des Kunden verarbeitet.
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner/innen ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) erlaubt. Ansonsten sind AUFTRAGNEHMER und die Kundin/der Kunde wechselseitig verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände, Daten oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus. Der AUFTRAGNEHMER und die Kundin/der Kunde verpflichten sich weiters, ihre Mitarbeiter/innen und Erfüllungsgehilfen in diesem Sinn zu belehren und anzuweisen.
Der AUFTRAGNEHMER informiert darüber, dass Daten der Kundin/des Kunden für Werbezwecke aufgrund berechtigter Interessen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO) verarbeitet werden können. Die Kundin/der Kunde ist berechtigt, einer Verarbeitung seiner Daten für Werbezwecke zu widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Der AUFTRAGNEHMER ist berechtigt, den Umstand der Geschäftsbeziehung mit der Kundin/dem Kunden durch eine Referenz auf seiner Website auszuweisen. Er ist in diesem Zusammenhang berechtigt, den Namen und das Logo der Kundin/des Kunden sowie das erzielte Arbeitsergebnis heranzuziehen und auszuweisen.
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien.
Erfüllungsort ist der Sitz des AUFTRAGNEHMERS.
Das Vertragsverhältnis mit der Kundin/dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Bei Dauerschuldverhältnissen kann das Vertragsverhältnis bei Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist zum 31.3.; 30.6.; 30.9.; und 31.12. ordentlich gekündigt werden. Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt beiden Parteien unbenommen.
Im Fall der Kündigung ist die Kundin/der Kunde berechtigt, die vom AUFTRAGNEHMER bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen auf eigene Kosten selbst oder durch einen Dritten weiterentwickeln zu lassen. Die Kundin/der Kunde hat dem AUFTRAGNEHMER sämtliche bis zum Ende des Vertragsverhältnisses erbrachten Leistungen in der Höhe des Wertes der bisherigen Leistungen abzugelten. Der AUFTRAGNEHMER ist berechtigt, seine Leistungen bis zu deren vollständiger finanzieller Abgeltung zurückzubehalten.
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind (davon bleibt die Regelung betreffend Abänderung der AGB unberührt).
Der AUFTRAGNEHMER empfiehlt der Kundin/dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
Oliver Spies
Web developer
mail@oliverspies.at
+43 650 78 124 89
ATU 64202357
Marktplatz 6, 2454 Trautmannsdorf/Leitha
(Februar 2021)